Fachtagung

Europäisches Patentamt Lösungsstrategien für Patentstreitigkeiten

Donnerstag, 8. Dezember 2011, 10:00 bis ca. 18:15 Uhr
Europäisches Patentamt, Erhardtstraße 27, Isar 102 (Sitzungssaal), 80469 München

Anmeldung: Bitte melden Sie sich mit dem Programmflyer oder direkt im Online-Shop an.

Teilnahmegebühr: 270 €, Mitglieder des Forum MedTech Pharma e.V.: 90 € je zzgl. MwSt 

Konzeption und Veranstalter: Forum MedTech Pharma e.V., in Kooperation mit dem Europäischen Patentamt

Projektleiter / Ansprechpartner: Dr. Dieter Westphal (westphal@medtech-pharma.de)

Eine Stor­nie­rung ist bis zum 02.12.2011 mög­lich. Danach bzw. bei Nichterscheinen des Teilnehmers ist die gesamte Gebühr zu entrichten.

Thematik

Patentstreitigkeiten können teuer, langwierig und sogar existenzbedrohend für kleine und mittlere Unternehmen werden. Dies gilt sowohl für den Fall eigener Patente, die durch Dritte verletzt werden, als auch für den Fall, dass man möglicherweise andere Patente (unwissentlich) verletzt und von der Gegenseite eine entsprechende Unterlassungsklage mit hohen Schadensersatzansprüchen angedroht wird.

Für diese und weitere Patentstreitigkeiten gibt es eine Vielzahl von gerichtlichen und außergerichtlichen Lösungsstrategien. Diese Strategien im Vorfeld zu kennen und die richtige Vorgehensweise auszuloten, kann daher oft erhebliche Kosten sparen sowie Zeit und Ärger vermeiden und ist manchmal sogar für das Unternehmen überlebenswichtig.

Ausgewiesene Experten legen zunächst ausführlich die rechtlichen Aspekte von Patentstreitigkeiten und deren Lösungsmöglichkeiten transparent und verständlich dar. Anschließend werden verschiedene präventive Maßnahmen vorgestellt. Am Nachmittag haben die Teilnehmer dann in drei parallelen Workshops die Möglichkeit, einzelne Themen intensiv und im Dialog mit den Referenten zu vertiefen und zu diskutieren. Abschließend werden zwei Beispiele aus der Praxis vorgestellt, wie Unternehmen in der Praxis erfolgreich mit Patentstreitigkeiten umgegangen sind.

Zusatzoption für die Teilnehmer:

Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, kostenlose Einzelgespräche mit einem erfahrenen Patentwalt zur Thematik „Durchsetzung von Patentrechten in China“ zu führen. Zu diesen ca. 20 Minuten dauernden Gesprächen ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Die Gesprächswünsche werden nach dem Eingang der Anmeldungen berücksichtigt, es sind insgesamt ca. 10 Gespräche im Laufe der Veranstaltung möglich.

Bitte melden Sie vorab Ihren Gesprächs- und Terminwunsch an folgende Mailadresse an: westphal@medtech-pharma.de

Wir laden Sie herzlich zu dieser Fachtagung ein und würden uns freuen, Sie in München im Europäischen Patentamt zu begrüßen.

Ihr Team des Forum MedTech Pharma


 
Plenum, Saal Isar 102 Plenum, Saal Isar 102 Dr. Westphal, Dr. Tzschoppel
Workshop I Workshop II Workshop II - Dr. Zeng, Dr. Mak
Workshop III Mittagessen Imbiss zum Get together
Zeit Referent Titel

Begrüßung und Einführung

10:00 Dr. Dieter Tzschoppe
Europäisches Patentamt, München

Begrüßung

10:10 Dr. Dieter Westphal
Forum MedTech Pharma e.V., Nürnberg
Netzwerk für Innovationen: Forum MedTech Pharma

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 1.4 MB)

Rechtliche Aspekte

10:20
Dr. Benedikt Neuburger
Zimmermann & Partner, München
Verhindern und Abhalten / Abschrecken von Verletzungen

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 0.6 MB)

10:45 Dr. Inma Estañol
Europäisches Patentamt, München
Einspruchsverfahren vor dem EPA

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 0.8 MB)

11:10 Dr. Markus Engelhard
Boehmert & Boehmert, München
Rechtsstreit: Risiken und Erfolgschancen

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 0.8 MB)

11:35 Dr. Tilman Müller-Stoy
Bardehle Pagenberg, München
Mediations- und Schiedsverfahren

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 0.2 MB)

12:00 bis 13:15   Mittagessen

Vorgehen bei Patentverletzungen

13:15 Daniel Ritlewski
TÜV Rheinland AG, Köln
Schutz vor Plagiaten und Produktpiraterie

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 1.3 MB)

13:40 Nadine Zellner
Bundesfinanzdirektion Südost, Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz, München
Zusammenarbeit mit Zollbehörden / Grenzbeschlagnahme

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 2.8 MB)

14:10
Barbara Weizsäcker
Messe Frankfurt, Frankfurt a. M.
Vorgehen bei der Verletzung Gewerblicher Schutzrechte auf Messen am Beispiel der Messe Frankfurt

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 1.3 MB)

14:30 Jürgen Friedrich
GMP Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung Vertriebsgesellschaft mbH, Stadland-Seefeld
Versicherung für Rechtsstreitigkeiten

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 0.4 MB)

15:00 bis 15:30    Kaffeepause

Parallele Workshops

Workshop I Dr. Benedikt Neuburger
Zimmermann & Partner, München
Strategien zur Patentdurchsetzung

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 2.5 MB)

Workshop II Jiancheng Zeng
Tee & Howe IP Attorneys, Hannover
Durchsetzung von Patentrechten in China

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 1.9 MB)

Workshop III Monika Rhein
Richterin am Landgericht München I (Mitglied der 21. Zivilkammer zuständig für Patentstreitsachen)

Dr. Harald von Herget
ECOVIS L + C Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München
Mediationsverfahren

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 0.2 MB)


Schiedsverfahren

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 1.4 MB)

Erfahrungsberichte

16:50
Reinhardt Thyzel
A.R.C. Laser GmbH, Nürnberg

Erfolgreiche außerinstanzliche Einigung bei Verletzungs- und Nichtigkeitsfällen

(Vortrag ist ausgefallen)

17:10 Dr. Jens Wiehler
Eurofins Medigenomix GmbH, Ebersberg
Analytischer Nachweis von Patentverletzungen

(Download nur für Mitglieder und Teilnehmer, PDF 1.6 MB)

 ab  17:30 Uhr        Get together und Imbiss

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